Archiv der Kategorie: Wettbewerbsrecht

“Rechtsweg nicht ausgeschlossen” – Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen

Publiziert am 24. Mai 2011 von Thomas Schwenke

Die Regeln für Gewinnspiele sind erheblich gelockert worden. Bisher galt der ausnahmslose Grundsatz, dass Gewinnspielchancen nicht vom Waren- oder Dienstleistungserwerb abhängig gemacht werden dürfen. Dieses so genannte grundsätzliche “Koppelungsverbot” hat der Bundesgerichtshof aufgehoben (BGH Urteil v. 05.10.2010, Az.: I ZR 4/06). Damit … Weiterlesen →

Besser nicht: Pflichthinweise mit Mouseover-Links „verstecken“

Publiziert am 17. Mai 2011 von Sebastian Dramburg

  Die Richter beim OLG Frankfurt/Main (Az. 6 W 111/10) mussten sich mit der Frage beschäftigen, ob ein sogenannter Mouseover-Link ausreicht, um rechtlich erforderliche Abgaben, die auf einer eCommerce-Seite notwendig sein können, zu erfüllen. Unter einem Mouseover-Link ist ein Tooltip … Weiterlesen →

Werbung mit Prominenten – Darf mit Guttenberg geworben werden?

Publiziert am 11. März 2011 von Thomas Schwenke

Das schweizer Unternehmen Mammut Sports Group AG wirbt mit dem Konterfei vom Ex-Verteidigungsminister von und zu Guttenberg, ohne diesen vorher um Erlaubnis gefragt zu haben. Aber darf man Prominente ungefragt und unbezahlt für die eigene Werbung einspannen?

SPAM – Wenn der Geschäftsführer persönlich haftet

Publiziert am 3. März 2011 von Sebastian Dramburg

Die unerlaubte Werbung per E-Mail ist ein dauerhafter Gegenstand von Abmahnungen. Dabei ist der Grundsatz eindeutig: Der Empfänger der Werbung muss mit der Zusendung einverstanden sein. Dies ergibt sich aus § 7 Absatz 1, der nach Absatz 2 Nr. 3 … Weiterlesen →

Leitfaden zur Angabe von Preisen für Shops, Werbeanzeigen und Preissuchmaschinen

Publiziert am 7. Februar 2011 von Sebastian Dramburg

Der Preis ist für den Verbraucher mit das ausschlaggebendste Argument, sich im Internet für ein Produkt oder eine Dienstleistung zu interessieren. Von daher versuchen viele Unternehmen im B2C-Bereich, ihre Preise als besonders günstig in den Vordergrund zu stellen. Allerdings lauern bei diesem … Weiterlesen →

Der “statt”-Preis in der Werbung

Publiziert am 21. September 2010 von Sebastian Dramburg

Um Kunden zu locken, verwenden Unternehmen gerne Angaben, die auf ein reduziertes Angebot verweisen. So soll beim Kunden der Schnäppcheninstinkt geweckt werden. Klar ist, dass man von der Konkurrenz in diesem Fall besonders intensiv beäugt wird. Bei irreführenden Angaben, werden … Weiterlesen →

Shop-Betreiber müssen auf die Aktualität bei Preissuchmaschinen achten

Publiziert am 6. September 2010 von Sebastian Dramburg

photo credit: außerirdische sind gesund Wenn ein Betreiber eines Webshops für Seine Waren einen niedrigen Preis ansetzen kann, dann bringt es viele Vorteile, bei Preissuchmaschinen gelistet zu sein. Allerdings zieht dies auch Nachteile mit sich, da der Händler streng darauf … Weiterlesen →

Veraltetes Impressum ist ein Abmahngrund

Publiziert am 9. Juni 2010 von Sebastian Dramburg

Für die meisten Webseiten bestehen konkrete Informationspflichten; das sogenannte Impressum. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum und/oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG und § 55 RStV. Der Fall Nun hat das … Weiterlesen →

Haftungsfalle „Tell -a-Friend“-Funktion

Publiziert am 1. Juni 2010 von Sebastian Dramburg

In Online-Shops und auf anderen Seiten wird oft eine sogenannte „Tell-a-Friend“-Funktion angeboten. Damit kann ein Besucher auf dieser Seite die eMail-Adresse eines Dritten auf der Seite eingeben, worauf hin der Dritte eine eMail erhält und auf die Webseite aufmerksam gemacht … Weiterlesen →

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