Schlagwort-Archive: Abmahnung

Kommt das Cookie-Verbot? – FAQ zur deutschen Umsetzung der EU-Cookie-Richtlinie

Publiziert am 12. Juli 2011 von Thomas Schwenke

Zwei Monate später als geplant schickt sich der deutsche Gesetzgeber an, die als ”Cookie Richtlinie” bezeichnete EU-Richtlinie 2009/136/EC (Article 2 (5)) in das deutsche Recht umzusetzen. Die Änderung des Telemediengesetzes (TMG) verlangt, die Nutzer nach einer eine Einwilligung zu fragen, bevor Daten auf … Weiterlesen →

Google+: Zulässigkeit von Unternehmensprofilen und Impressumspflicht

Publiziert am 7. Juli 2011 von Thomas Schwenke

Anders als Facebook bietet Google+ derzeit keine Profile für Unternehmen an. Die vorhandenen Profile sind nur für Personen vorgesehen. Trotz dessen nutzen viele Unternehmen diese Profile für ihren Unternehmensauftritt. Und während die Unternehmensnutzung persönlicher Profile bei Facebook eindeutig verboten ist, wird … Weiterlesen →

Das rechtliche Risiko bei Googles +1 Button inkl. Muster für die Datenschutzerklärung

Publiziert am 5. Juli 2011 von Thomas Schwenke

Das neue soziale Netzwerk Google+ (oder “Google Plus”) bringt eine eigene Schaltfläche zum Empfehlen von Netz-Inhalten mit sich. Der “+1″-Button ist das Gegenstück zum Facebooks Like-Button. Heißt es auch, dass die rechtlichen Risiken mit denen des Like-Button vergleichbar sind? Ja, … Weiterlesen →

Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‘verstecken’?

Publiziert am 23. Juni 2011 von Sebastian Dramburg

Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung. Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer ausdrücklichen Einwilligung des Empfängers erfolgen, wonach … Weiterlesen →

Kann man wegen fehlender AGB abgemahnt werden?

Publiziert am 21. Juni 2011 von Thomas Schwenke

Unser Mandant hat eine Abmahnung erhalten und soll sich mitunter verpflichten AGB bereit zu stellen. Sein Problem: Er hat gar keine AGB und fragt sich nun, ob es Pflicht ist, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu haben. Die Antwort auf diese Frage lautet … Weiterlesen →

Streitwert bei Auseinandersetzungen um Äußerungen im Internet

Publiziert am 16. Juni 2011 von Sebastian Dramburg

Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht. Dieser Beitrag soll erklären, welche Faktoren für die Streitwerte bei … Weiterlesen →

Versprochen ist versprochen: Garantieangaben in der Werbung

Publiziert am 14. Juni 2011 von Sebastian Dramburg

Angaben zu Garantien sind in der Werbung besonders beliebt, da sie oft als verbindliche Qualitätszusage aufgenommen werden. Garantiezusagen beziehen sich meist auf die Qualität (also Beschaffenheit, Haltbarkeit, usw.), Funktionalität oder das Fehlen von Mängeln der beworbenen Leistung. Aber weil die … Weiterlesen →

Die Impressumsfalle ist überall: Abmahnung wegen Google Places

Publiziert am 7. Juni 2011 von Sebastian Dramburg

Das Impressum ist ein wichtiger rechtlicher Bestandteil im Internet. Das ist jedem Webseitenbetreiber mittlerweile klar. Auch ist klar, dass es wegen falscher Angaben im Impressum zu kostspieligen Abmahnungen kommen kann. Das gilt nicht nur bei falschen, sondern bereits bei veralteten … Weiterlesen →

“Rechtsweg nicht ausgeschlossen” – Alles was Sie über die neue Regelung bei Gewinnspielen wissen müssen

Publiziert am 24. Mai 2011 von Thomas Schwenke

Die Regeln für Gewinnspiele sind erheblich gelockert worden. Bisher galt der ausnahmslose Grundsatz, dass Gewinnspielchancen nicht vom Waren- oder Dienstleistungserwerb abhängig gemacht werden dürfen. Dieses so genannte grundsätzliche “Koppelungsverbot” hat der Bundesgerichtshof aufgehoben (BGH Urteil v. 05.10.2010, Az.: I ZR 4/06). Damit … Weiterlesen →

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