Ich hatte die Ehre zu dem kostenlosen E-Book “Workshop neue Website – Was Sie wissen sollten, bevor Sie eine neue Website fürIhr Unternehmen planen und realisieren” das Kapitel zum Thema Recht beizusteuern und gehe darin auf alle wesentlichen Punkte ein, die man beim Betrieb einer Website beachten muss. Die fangen bei der Wahl des Domainnamens an und gehen über die Impressumspflicht, den Datenschutz, Urheberrechte bis zur Frage der Haftung und deren Ausschlüsse weiter.

Daneben enthält das praxisrelevante E-Book noch die folgenden Kapitel, welche von Experten auf den jeweiligen Gebieten verfasst wurden:

1. Strategie: Erst das Ziel, dann die Fahrkarte
2. Vorarbeit: Zeitplan und Entscheidungswege
3. Entscheidung: Website, Blog – oder beides?
4. CMS: Wie kommen Ihre Inhalte ins Netz?
5. Webhosting: Wo wohnt Ihre Homepage?
6. Design: Eine gute Website ist wie ein gutes Buch
7. Barrierefreiheit: Was bedeutet das?
8. Aufbau: Die Struktur folgt Ihren Zielen
9. SEO: Für Suchmaschinen optimieren
10. Webtexte: Schreiben Sie Zielgruppisch?
11. Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?
12. Webshop: Verkaufen im Internet
13. Businessfotografie: Gute Bilder entscheiden
14. Videos: Mit Filmen für Ihr Unternehmen werben
15. Budget: Nicht an den falschen Stellen sparen
16. Social Web: Links und Spuren zu Ihrem Angebot
17. Technik und Sicherheit im laufenden Betrieb

Viel Spaß beim Lesen und viel Erfolg mit Ihrer neuen Website!

Die Einrichtung eines Facebook-Profils dauert nur wenige Minuten. Mehr als eine Email-Adresse wird nicht benötigt. Was für Durchschnitts-User bequem und selbstverständlich ist, wird zum Problem, wenn Leute schlechte Absichten verfolgen. Besonders Prominente und Politiker sind hier beliebte Opfer. Sie müssen sich dann oft gegen Betrügerprofile wehren und mühsam die eigene Identität beweisen.

Ein gravierender Fehler: Facebook vernachlässigen

Der Schock sitzt besonders tief, wenn kein Profil auf Facebook gepflegt wird und man dann über Dritte erfährt, dass man ja “auf Facebook sei”. So ist es zuletzt einem norddeutschen Politiker ergangen, der sich gegen ein täuschend echtes Facebook-Profil wehren musste.

Selbst wenn man nicht auf Facebook aktiv sein möchte, sollte man heutzutage diese Plattform nicht ignorieren. Hier sollte man vor allem aus der Sicht von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens entweder regelmäßig nach Betrügerprofilen mit dem eigenen Namen suchen oder doch in den sauren Apfel beißen und ein Profil anlegen. Schließlich hat man mit einem bestehendem Konto es leichter, sich gegen Fake-Profile zu schützen.

Der Kampf mit dem zweiten Ich

Von einem Konflikt anderer Art, dem sog. “Identity Theft“, hat die Journalistin Katja Kullmann in ihrem Artikel “Ich war ein anderer, und ein anderer war ich” berichtet. Dieses Problem entsteht, wenn eine dritte Person versucht, ein bereits bestehendes Facebook-Profil zu übernehmen. Hier läuft dann meist ein mühsamer Wettlauf gegenüber Facebook mit dem Ziel, dass man beweisen kann selbst “echt zu sein”.

Erste Handlungsschritte

Alle Szenarien, in denen man sich gegen Fake-Profile zur Wehr setzten muss, haben gemeinsam, dass man von Facebooks Entscheidung abhängig ist. Denn in der Regel weiß man nicht, wer hinter dem falschen Profil steckt oder wer versucht das bestehende Profil zu kapern. Man kann sich also in den seltensten Fällen direkt an den Verursacher wenden.

Daher sollte man zunächst die Kontaktmöglichkeiten in Anspruch nehmen, die Facebook selbst für derartige Fälle bereit hält. Bei allfacebook.de hat Phillip Roth die wesentlichen Szenarien zusammen gestellt und die entsprechenden Kontaktwege aufgelistet. Daraus ergeben sich folgende erste Schritte, die jeder User selbst vornehmen kann, ohne fremde Hilfe beanspruchen zu müssen. Soweit es um falsche Profile geht, unterstützt einen Facebook mit folgenden Seiten:

• Was soll ich tun, wenn sich jemand auf Facebook als meine Person ausgibt?

• Wie kann ich ein falsches oder betrügerisches Profil melden, wenn ich kein Konto bei Facebook besitze?

Einen Gang zur Polizei/Staatsanwaltschaft macht erst Sinn, wenn der Verdacht einer Straftat besteht. Dies ist vor allem dann gegeben, wenn versucht wird, sich mit einem Fake-Account persönlich zu bereichern (Betrug) oder wenn abfällige Äußerungen über das Profil laufen (Verleumdung, üble Nachrede).

Soweit keine einschlägigen Straftatbestände erfüllt sind, liegt aus rechtlicher Sicht meist eine Persönlichkeitsverletzung vor (Verletzung des Namensrechts und/oder Verletzung des Rechts am eigenen Bild). Selbst haftet Facebook als Plattformbetreiber für die Inhalte seiner Nutzer nur an zweiter Stelle. Denkbar ist daher ein Szenario, wonach Facebook selbst in Anspruch genommen werden kann, wenn man einen entsprechenden Rechtsverstoß meldet, alle erforderlichen Nachweise erbringt (Ausweiskopie an Facebook übermitteln, etc.) aber Facebook nicht reagiert. Praktisch ist es jedoch so, dass für die Seiten in Deutschland sich nur Facebook in Irland verantwortlich sieht. Sollte Facebook also trotz aller Nachweise die Rechtsverletzung nicht abstellen, wäre ein gerichtliches Vorgehen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung denkbar, aber aufgrund des Unternehmenssitzes im Ausland nicht ohne Weiteres durchsetzbar. Die Facebook Deutschland GmbH sieht sich übrigens nur als Marketingabteilung und damit als nicht für die Plattform verantwortliche Anlaufstelle.

Soweit wir Mandanten bei ihrem Vorgehen gegen falsche Profile unterstützen, wenden wir uns über direkte Kontaktwege unmittelbar schriftlich an Facebook und umgehen damit die Gefahr, dass eine Email an die Kundenbetreuung unzureichend bearbeitet wird.

 Bild: Dissociated Press

Mitte April wurde im shopbetreiber-blog.de über eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte berichtet (15 C 1001/11), wonach Shopbetreiber nicht für Werbemails verantwortlich sind, wenn das System des Händlers gehackt wurde und die Werbe-Mails dann von den Hackern versandt wurde.

In dem Verfügungsverfahren hat nun das Landgericht Berlin (15 S 1/11) diese Entscheidung aufgehoben. Dieser Beitrag greift die wesentlichen Punkte des Urteils auf.

Reichweite des Unterlassungsanspruches

Das Landgericht Berlin hat in der Entscheidung klargestellt, dass der Unterlassungsanspruch bei unerlaubter Email-Werbung nicht auf eine konkrete Domain (@beispiel.de) oder Email-Adresse (name@beispiel.de) zu begrenzen ist. Das Gericht führt aus, dass

[d]as Unterlassungsgebot nicht zu weitgehend [ist]. Aufgrund der antragsgegnerseits erfolgten Rechtsverletzung kann der Verfügungskläger verlangen, dass die Verfügungsbeklagten zukünftig generell unterlassen, ihm gegenüber ohne sein  ausdrückliches Einverständnis mit e-Mail-Sendungen zu werben und/oder werben zu lassen, unabhängig von der Frage, an welche e-Mail-Adresse diese unverlangte e-Mail übersandt wird.

Aus Sicht eines abgemahnten bzw. gerichtlich in Anspruch genommenem Unternehmen ist eine derartig weitgehende Verbotsverfügung durchaus problematisch, da sämtliche Möglichkeiten, eine Email-Adresse bzw. individuelle Domain über eine Sperrliste zu filtern, ausgehebelt sind.

Geschäftsführer haften für Spam

Das Landgericht Berlin hat in seiner Entscheidung klargestellt, dass Geschäftsführer auch neben dem Unternehmen zur Unterlassung verpflichtet sind:

Als gesetzlichen Vertretern der Verfügungsbeklagten (Anm.: dem abgemahnten Unternehmen) ist es deren rechtsverletzendes Verhalten zuzurechnen, weil [die Geschäftsführer] dieses – selbst wenn sie es nicht veranlasst  hätten – zumindest gekannt haben und hätten verhindern können (vgl. BGH GRUR 1986, 248 ff. – “Sporthosen”).

Eine persönliche Haftung eines Geschäftsführers im Rahmen von unerlaubter Email-Werbung war bis jetzt nur bei besonderer Verletzung der Verkehrspflicht Gegenstand von Gerichtsverfahren. (vgl. Blogbeitrag “SPAM – Wenn der Geschäftsführer persönlich haftet”)

Dass das Gericht sich an dieser Stelle keine weitere Mühe zur Begründung gemacht hat, ist bedauerlich, da so die Möglichkeit vertan wurde, die Geschäftsführerhaftung bei Email-Werbung durch das Unternehmen zu festigen. Dies hat nun die Folge, dass – nach Ansicht des Gerichts – jegliche Werbung eines Unternehmens zu einem Unterlassungsanspruch gegen den Geschäftsführer führt.

Hacker-Angriff nicht entscheidungserheblich

In dem Verfahren hatte das beklagte Unternehmen vorgetragen, dass die Werbe-eMail, über die gestritten wurde, weder von dem Unternehmen noch von einem registrierten Mitglied versandt wurde. Vielmehr sei das System des Unternehmens einem Hacker-Angriff ausgesetzt gewesen. Innerhalb von 72 Stunden seien so ca. 188.000 Emails verschickt worden.

Das Gericht ist diesem Vortrag nicht gefolgt, da das Interesse des Dritten als “Hacker” nicht erkennbar gewesen sei.

Damit hatte der Hacker-Angriff, mit dem sich das Amtsgericht Mitte noch im Rahmen seiner Entscheidung auseinandergesetzt hatte, für das Landgericht Berlin keine Entscheidungsrelevanz. Die Frage, ob und wann ein Unternehmen für den Missbrauch des Email-Systems durch Dritte haftet, ist damit noch nicht entschieden worden.

Foto:  notoriousxl

Für viele Menschen ist das Internet die erste Anlaufstelle, wenn sie mit Rechtsproblemen konfrontiert werden. Neben der einfachen  Recherche bevorzugen viele User die “Besprechung” Ihrer Rechtsprobleme in Communities. An dieser Stelle sind klassische Internetforen aber auch “Frage-Antwort-Plattformen” das Ziel der Ratsuchenden. Viele der Betreiber derartiger Communities sind aber stets verunsichert, wenn es um die Besprechung von Rechtsfragen geht.

Richtiger Umgang mit Rechtsthemen in Web-Communities

Zu diesem Thema habe ich für den Blog der Plattform ‘wer-weiss-was’ einen Beitrag zu dem Thema Rechtsberatung in Web-Communities geschrieben.

Der Beitrag zeigt auf, dass die Besprechung von allgemeinen Rechtsfragen für die Ratsuchenden wichtig und auch zulässig ist, aber die Beratung von konkreten Einzelfällen mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) kollidieren kann.

Google Plus Profil des t3n-Magazins. Das "Über mich" passt nicht recht zu einer Unternehmensseite.

Anders als Facebook bietet Google+ derzeit keine Profile für Unternehmen an. Die vorhandenen Profile sind nur für Personen vorgesehen. Trotz dessen nutzen viele Unternehmen diese Profile für ihren Unternehmensauftritt. Und während die Unternehmensnutzung persönlicher Profile bei Facebook eindeutig verboten ist, wird gerade diskutiert, ob das auch bei Google+ der Fall ist.

Kurz gesagt, es liegt ein Verstoß gegen Googles Regeln vor, der jedoch wohl keine Folgen haben wird. Dagegen könnte es Folgen in Form von Abmahnungen haben wenn die Unternehmen vergessen, dass auch Ihre Google+ Präsenz ein Impressum benötigt. Mehr dazu im folgenden Beitrag.

* Update: So wie es aussieht, scheint Google doch Unternehmensprofile zu sperren. Bitte weiter unten lesen *

Sind Unternehmensprofile bei Google+ erlaubt oder verboten?

Bei Facebook sind die Regeln klar. Kommerzielle Aktivitäten dürfen nur auf Seiten stattfinden und persönliche Profile sind für die private Nutzung reserviert (s. Kapitel 2 in unserem E-Book).

Bei Google ist das nicht so klar geregelt. In den Nutzungsbedingungen finden sich zumindest keine direkten Verbote. Doch es gibt eine genauere Aussage auf der Hilfeseite:

Your profile and name must represent one person.
Google Profiles doesn’t support profiles for couples or groups of people. Additionally, you can’t create a profile for a non-person entity such as a pet or business. Google may continue to allow existing profiles that don’t meet these criteria, as long as the profile names are unchanged.

Das heißt, Google sagt, ein Profil “muss” von einer Person genutzt werden und Unternehmensprofile “können” nicht erstellt werden. Aber es “könnte sein”, dass Google die Nutzung von Personenprofilen für Unternehmen toleriert. Eindeutige Verbote klingen anders.

Auch die Aussagen von Googles Mitarbeitern in den in den Kommentaren zu diesem Beitrag klingen ähnlich:

Let me be clear – and I’m sorry if this wasn’t obvious – we are not currently supporting brands, organizations, and non-human entities in the Google+ field trial.
Bradley Horowitz, Vice President und Produkt Manager

For now we are actively discouraging businesses to adopt consumer profiles [...]
Christian Oestlien, Google Group Product Manager

Was heißt das ganze nun? Ist das ein Verbot oder eine Bitte?

Unternehmensprofile müssen vorerst mit keinen Konsequenzen rechnen

Ich würde Googles Aussagen wie folgt zusammenfassen:

Wir bieten keine Businessprofile an und fänden es gut, wenn die Unternehmen abwarten würden. Wir haben jedoch gegenwärtig nicht vor, etwas dagegen zu unternehmen.

Das heißt, rechtlich spricht nichts dagegen Google+ Profile für Unternehmen anzulegen. Jedoch sollten die Unternehmen im Hinterkopf behalten, dass sie später gegebenenfalls zu einem Unternehmensprofil werden umziehen müssen.

Freiberufler, die sich nicht als ein “Unternehmen” sondern als eine Person präsentieren, betrifft das ganze ohnehin nicht. Denn Google unterscheidet bisher nicht zwischen “geschäftlich” und “privat”, sondern zwischen “Person” und “keine Person”.

Praxishinweis: Impressum im Google+ Profil

Sowohl Unternehmen wie Freiberufler dürfen jedoch nicht vergessen, dass Ihr Google+ Profil ein geschäftsmäßiges Angebot ist. Und ein solches muss ein Impressum haben.

Es gibt zwei Möglichkeiten die Impressumspflicht zu erfüllen. Entweder man schreibt das Impressum in die Profilbeschreibung oder nutzt den Linkbereich, um auf das Impressum zu verweisen. Aber bitte direkt auf das Impressum verlinken und nicht nur auf die Website. Denn man sollte von jeder Seite des Google+ Profils mit zwei Klicks zum Impressum gelangen, damit dieses wie im Gesetz vorgesehen “unmittelbar erreichbar” ist. Notfalls bitte nachzählen.

Impressum im Google Plus Profil von Rechtsanwalt Thomas Schwenke

Die Frage an der Stelle ist oft, wann ein Profil geschäftsmäßig ist. Feste Grenzen gibt es nicht, aber wer es

• als Visitenkarte für seine geschäftliche Tätigkeit betrachtet,
• hofft mit dem Profil Kunden zu akquirieren, oder
• hauptsächlich geschäftsbezogene Posts verfasst,

der benötigt ein Impressum.

Meine Stichprobe bei 50 Unternehmensprofilen ergab: 2 hatten ein vollständiges Impressum. Und eines davon war ein Anwaltskollege. Bei manchen steht zwar die Adresse, aber zu einem Impressum gehört oft mehr, wie zum Beispiel der Geschäftsführer.

Neben der Impressumspflicht gelten weitere Regeln

Neben dem Impressum müssen von geschäftsmäßigen Angeboten natürlich auch weitere Regeln beachtet werden. Insbesondere gilt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das zum Beispiel irreführende Behauptungen verbietet oder vergleichende Werbung mit Wettbewerbern einschränkt. Wer Produkte präsentiert und Angebote gegenüber Verbrauchern anbietet, der sollte an die Preisangabenverordnung denken.

Noch mag es bei Google+ derzeit noch rechtlich entspannt zugehen und Abmahnungen sind eher nicht zu erwarten. Aber es ist besser man macht von Anfang an alles richtig und hat später keine “Altlasten” im Profil. Wenn Google+ im Mainstream angekommen ist, wird es ebenso eine Quelle bei der Suche nach Rechtsbrüchen, wie es heute bei Facebook der Fall ist.

Fazit

Google wird wohl bald Unternehmensprofile anbieten. In der Zwischenzeit spricht rechtlich nichts dagegen, dass die “normalen” Google+ Profile von Unternehmen oder Freiberuflern genutzt werden. Dabei sollten die gesetzlichen Anforderungen an Unternehmer nicht vergessen werden, zu denen ganz besonders die Impressumspflicht gehört.

Was uns angeht, so warten wir mit der Kanzleiseite, bis Unternehmensprofile eingeführt worden sind und nutzen Google+ als Personen. Hier geht es zu meinem Profil, das übrigens geschäftlich genutzt wird. Zum Profil meines Kollegen Dramburg geht es hier.

Hinweis zum Titelbild: Ich bin als Autor für das t3n-Magazin tätig.

Update

• 07.07.2011 - Auf Mashable wird vor der Eröffnung von Businessprofilen abgeraten und Christian Oestlien, Google Group Product Manager, bittet Unternehmen per Videonachricht keine Businessprofile zu erstellen. Gleichzeitig wird auf ein Formular für die Anmeldung zum Test von Google+ Businessprofilen verwiesen. Danke für den Hinweis an Margit Stisi.
• 07.07.2011 - Kollege Schweiger schreibt auf unserer Facebookseite, dass sein Unternehmensprofil gesperrt worden ist und will darüber auf seiner Seite informieren. Auch Chip soll es getroffen haben.
• 08.07.2011 - Google sperrt Profile von Webseiten

Weitere Informationen

• “Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 1 – Grundsätzliches zur Impressumspflicht” – Henning Krieg erklärt, warum Profilseiten auf Social Networks ein Impressum brauchen.
• “Google+ “Pages” Coming For Businesses” von Search Engine Land
• “… don’t try to make a personal profile into a brand page. You will hate yourself as soon as Google rolls out the business pages” meint  Nicole Simon
• Formular für die Anmeldung zum Test von Businessprofilen
• Google+ Unternehmensseiten brauchen ein Impressum im t3n-Magazin
• „Leitfaden zur Impressumspflicht“ des Bundesministeriums der Justiz
• Anbieterkennung.de mit Mustern und Verweisen

Das neue soziale Netzwerk Google+ (oder “Google Plus”) bringt eine eigene Schaltfläche zum Empfehlen von Netz-Inhalten mit sich. Der “+1″-Button ist das Gegenstück zum Facebooks Like-Button. Heißt es auch, dass die rechtlichen Risiken mit denen des Like-Button vergleichbar sind?

Ja, das ist der Fall. Warum, wie hoch das Risiko ist und welche Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden sollten, erklärt dieser Beitrag.

Kurze Zusammenfassung: Rechtliche Probleme des Like-Buttons

Wegen der vergleichbaren Rechtslage lohnt sich ein kurzer Blick auf die Probleme beim Like-Button:

• Facebooks Like-Button erhebt sehr wahrscheinlich die IP-Adresse der Websitebesucher. Auch solcher, die keine Facebookmitglieder sind.
• Die IP-Adresse wird von vielen Juristen, insbesondere von Datenschutzbehörden, als ein personenbezogenes Datum eingestuft.
• Damit ist die ungefragte Erfassung der IP-Adresse ein Datenschutzverstoß, für den der jeweilige Websitebetreiber (mit)haftet.
• Ebenfalls ein Datenschutzverstoß liegt vor, wenn auf den Like-Button nicht in der Datenschutzerklärung hingewiesen wird.
• Eine Abmahnung wegen einer fehlenden Ergänzung der Datenschutzerklärung wurde bisher in einem Gerichtsfall abgewiesen. Dieses Urteil wird von vielen Juristen für falsch gehalten.

Details zu der Like-Button-Problematik sind nachzulesen in: “Das rechtliche Risiko bei Facebooks Like-Button inkl. Muster für die Datenschutzerklärung..

Rechtslage ist beim “+1″ Button vergleichbar.

Die Datenschutzerklärungen zu Google+ wirken schlank und verständlich. Auch die Datenschutzerklärung zum “+1″-Button. Doch wie bei Facebook, sagt Google nicht, welche Daten der Button bei Nichtmitgliedern erhebt. Das heißt man muss Vermutungen anstellen.

Google hat bisher die Ansicht vertreten, dass die IP-Adresse anonym ist. Daher wird zum Beispiel bei Google-Analytics die IP-Adresse standardmäßig gespeichert und muss per Hand anonymisiert werden. Daher meine ich, dass man auch bei der “+1″-Schaltfläche davon ausgehen kann, dass die IP-Adresse miterfasst wird.

Übrigens halte ich die IP-Adresse im Fall von Google für ein personenbezogenes Datum. Der Einwand, dass man mit der IP-Adresse nur mit der Hilfe eines Richters an die dazugehörende Person gelangt, gilt im Fall von Google nicht. Wer ein solch internetumspannendes Netzwerk an datensammelnden Anwendungen betreibt (Analytics, Suche, Adsense, GoogleApps, G+, etc.), der kann mit einer IP-Adresse sehr schnell die Identität einer Person ohne einen Richter feststellen.

Die Folge ist dann, dass auch der “+1″-Button eine Datenschutzverletzung darstellt.

Wie hoch ist das Risiko?

Auch hier gilt das zum Like-Button gesagte. Das Risiko ist, zumindest wenn die Datenschutzerklärung ergänzt wird, noch gering. Zumindest Berliner Gerichte sahen in Datenschutzverstößen keine durch Wettbewerber abmahnbare Rechtsverletzung. Das ist jedoch nur eine einzige Entscheidung und viele Juristen halten sie für falsch.

Zudem kosten auch unrichtige Abmahnungen Geld. Wer sich in solchen Fällen eines Rechtsanwalts bedient, um sich gegen eine Abmahnung zu verteidigen, bleibt auch dann auf den Kosten sitzen, wenn die Abmahnung unberechtigt war. Und aus der Praxis wissen wir, dass solche Abmahnungen immer häufiger verschickt werden.

Daher empfehle ich, die Datenschutzerklärung zu ergänzen. Das heilt zwar nicht die potentielle Datenschutzverletzung durch den “+1″-Button, senkt aber erheblich das Risiko mit einer Abmahnung “belästigt” zu werden.

Muster einer Datenschutzerklärung zum “+1″-Button

Sie dürfen das Muster gerne für Ihre Website gegen einen Link auf diesen Beitrag übernehmen.

• Linkadresse: http://spreerecht.de/google-plus/2011-07/das-rechtliche-risiko-bei-googles-1-button-inkl-muster-fuer-die-datenschutzerklaerung
• Link in HTML: <a href=”http://spreerecht.de/google-plus/2011-07/das-rechtliche-risiko-bei-googles-1-button-inkl-muster-fuer-die-datenschutzerklaerung”>Muster von SCHWENKE & DRAMBURG – spreerecht.de</a>

Wenn es Updates gibt, werden wir darauf hinweisen. Abonnieren Sie unser Blog,  werden Fans unserer Facebook-Seite oder folgen der Google+ Seite von Rechtsanwalt Schwenke, um die Updates nicht zu verpassen.

Unser Internetauftritt verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche  wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfälche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://bit.ly/r3Qmer.

Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen.

Fazit

Wie Facebook beim “Like”-Button hält sich Google mit Infos zum “+1″ Button zurück. Dabei würden Informationen zum Umfang der Datenerhebung der Verunsicherung abhelfen. Wie ich aus eigener Erfahrung weiß, scheuen vor allem große Unternehmen den Like-Button einzusetzen. Nicht nur wegen der Gefahr abgemahnt zu werden, sondern wegen des möglichen Imageverlusts. Das dürfte bei Googles “+1″-Schaltfläche nicht anders werden.

Wer jedoch vor einem möglichen Imageverlust keine Angst hat und das (noch) sehr geringe Risiko einer Abmahnung eingehen möchte, der möge zu dem “+1″-Button greifen. Zumal das Risiko mit der obigen Ergänzung zur Datenschutzbelehrung erheblich gesenkt wird.

*Update September 2011*

Google hat eine FAQ zum +1 Button, inklusive Datenschutzfragen, veröffentlicht. Darin heißt es, dass Google über den Button bei jedem Besucher “einige Daten über Ihren Besuch zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken” erhebt. Diese Daten würden “nicht nach individuellen Profilen, Nutzernamen oder URLs strukturiert” und nach zwei Wochen gelöscht. Nur bei eingeloggten Google+ Mitgliedern, werden personenbezogene Daten, wie die IP-Adresse gespeichert. Wenn es sich bei diesen “einigen Daten” tatsächlich um anonyme Daten handelt (z.B. verwendeter Browser oder Zugriffsort), wird kein Datenschutzverstoß vorliegen. Dennoch werden von eingeloggten G+Nutzern personenbezogene Daten erhoben, so dass ich weiterhin zu der obigen Datenschutzerklärung rate.

Weitere Informationen

• Der neue Hype: Google+ (Circles) ist da – was ist davon zu halten? von der Kanzlei Ferner Alsdorf
• GooglePlus – Die Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen unter der ersten groben Lupe im Social Media Recht – Blog

Mit der Reihe “Online-Workshop ‘Neue Website’” bietet Dr. Kerstin Hoffmann in Ihrem Blog PR-Dokor eine sehr praxisrelevante Reihe mit unverzichtbaren Informationen für die Erstellung, Pflege und Update der eigenen Website oder des eigenen Blogs.

In bisher 11 Folgen werden die Leser durch Experten als Gastautoren in die Planung, die technischen Anforderungen, richtiges Texten oder die Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung eingeführt. Ich hatte die Ehre im 12. Teil die rechtlichen Grundlagen zu erläutern und kann Sie jedem Websitebetreiber ans Herz legen:

Online-Workshop ‘Neue Website’, Folge 12Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?

Sie erwarten praktische Hinweise zu den folgenden Punkten:

• Recht am Domain-Namen
• Keine SEO mit fremden Federn!
• Pflicht: das Impressum
• Haftungsausschluss kann schädlich sein
• Optional: der Urheberrechtshinweis
• AGB und Nutzungsbedingungen
• Gesetzlich vorgeschrieben: Datenschutzerklärung
• Website-Tracking nur unter bestimmten Bedingungen
• Plugins, Badges, Drittanbietertools
• Vorsicht mit Newslettern!
• Das müssen Sie sagen: Informationspflichten
• Keine Schleichwerbung
• Fremde Bilder und Videos nur mit Erlaubnis
• Verwendung fremder Musik
• Ebenfalls geschützt: fremde Texte
• Haftung für Links
• Haftung für User Generated Content
• Aggregierter Fremdcontent und RSS-Feeds
• Wer haftet und wer trägt die Kosten?
• Checkliste für die rechtssichere Website

Viel Spaß am Lesen und vor allem viel Erfolg mit Ihrer Website!

Update: 20.000 Downloads! Vielen Dank an die vielen Leser, die unsere Erwartungen an die Downloadzahlen bei weiten übertroffen haben!

Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen.

Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Unternehmen, Freiberufler, Agenturen und alle anderen die mit Facebook arbeiten. Es basiert auf unserer gleichnamigen 15-teiligen Artikelreihe bei Allfacebook.de, ergänzt um Fragen aus den Kommentaren und unsere Erfahrungen aus Vorträgen und Schulungen zu Facebook und Recht.

Wir überlegten es uns das Buch als Verkaufsversion heraus zubringen, aber weil so etwas länger dauert, haben wir uns für eine Gratisversion entschieden. Falls wir ein Buch zum Kaufen herausbringen würden, welche Inhalte hättet Ihr gerne zusätzlich drin? Checklisten, Muster (z.B. für Social-Media Guidelines) oder noch etwas anderes?

Aus dem Inhalt:

• Registrierung: Persönliches Profil oder Unternehmensseite
• Die Wahl des Konto- und Seitennamens
• Impressum
• Nutzung von Grafiken, Bildern und Fotos
• Nutzung von fremden Texten, Videos und Musik
• Meinungen, üble Nachrede und Umgang mit Mitbewerbern
• Werbeinhalte und Anzeigen
• Gewinnspiele und Wettbewerbe
• Direktmarketing
• Verdecktes Guerilla Marketing
• Nutzung der Marke Facebook, der Markenlogos und Screenshots
• Haftung für Inhalte der Seite, Links, Werbeanzeigen und Fanbeiträge
• Einsatz von Social Media Plug-Ins
• Rechtssicher Dank Social Media Guidelines

Downloadlinks

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und freuen uns über Meinungen, Ergänzungen und Vorschläge wie wir die nächste Ausgabe noch besser gestalten können.

Link zum Download: Gratis E-Book: Rechtliche Stolperfallen beim Facebook Marketing (11 MB)
Link zum Einbinden: Share and Embed via Scribd

In letzter Zeit habe ich hier im Blog drei Statistik- und Trackingtools vorgestellt:

• Google Analytics
• Piwik
• WordPress.com-Stats (Update folgt, da es mit einer Datenschutzerklärung wieder genutzt werden darf)

Sie alle hatten gemeinsam, dass nach der Installation Hand angelegt werden musste, um Sie in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften zu bringen. Dabei musste

• die IP-Adresse anonymisiert sowie
• eine Opt-Out-Möglichkeit geboten werden, falls pseudonyme Besucherprofile angelegt werden. In diesem Fall musste auch
• die Datenschutzerklärung ergänzt werden.

Nun tritt das WordPress-Plugin “Statify“ mit der Ansage auf, vom Haus aus datenschutzkonform zu sein. Ob das zutrifft, werde ich mir im Folgenden anschauen.

Statify – Besuchertracking light

Auch wenn es hier nicht um die Analyse der Statistikqualität geht, muss angemerkt werden, dass “Statify” kein vollwertiger Ersatz für “große” Tools wie Google Analytics oder Piwik ist und sein will.

Es lässt sich vielmehr mit WordPress.com-Stats vergleichen, wobei eine Auflistung der Suchbegriffe und Zugriffsverläufe für einzelne Artikel fehlen. Es bietet ein Diagramm mit historischem Verlauf der Seitenaufrufe, dazu Top-Listen mit Verweisen (nach Domain gruppiert) und Zielseiten.

Statify ist Datenschutzkonform

Was Statify vor allem auszeichnet, ist der Verzicht auf die Erhebung personenbezogener Daten und Erstellung von Nutzerprofilen:

• Keine Speicherung von IP-Adressen
  Damit besteht keine Notwendigkeit IP-Adressen zu anonymisieren
• Keine Cookies oder sonstige Nutzerprofile
  Damit ist eine Opt-Out-Möglichkeit nicht erforderlich. Ebenso muss die Datenschutzerklärung nicht ergänzt werden.
• Automatisches Löschen alter Datensätze
  Standardmäßig nach 14 Tagen.

Damit ist Statify, wie angesagt, datenschutzkonform und kann bedenkenlos verwendet werden.

Fazit

Wer ein einfaches Statistiktool für sein Blog nutzt und Rechtssicherheit will, ohne technische Anpassungen vornehmen und die Datenschutzerklärung ergänzen zu müssen, der darf bedenkenlos zu Statify greifen.

Ich bin schon gespannt, wie es mit dem Plugin weiter geht, denn mit ein paar zusätzlichen Möglichkeiten (z.B. Darstellung der Suchbegriffe, Zugriffsverläufe für einzelne Artikel und Anzeige der Artikeltitel statt Permalinks) hat Statify das Potential zu einer vollständigen Alternative für WordPress.com-Stats zu werden.

Weitere Informationen

• Statify: Plugin für Datenschutz-konforme Statistik in WordPress Entwicklerseite von von Sergej Müller (ebiene.de)
• Pluginseite auf WordPress.org
• Statify – Neues WordPress-Plugin für datenschutzkonforme Statistiken – Bericht auf t3n.de
• Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster von uns. In diesem Artikel werden auch die datenschutzrechtlichen Grundsätze beim Besuchertracking erklärt.

In dem Artikel “Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster“ habe ich nach Alternativen zu Google Analytics gefragt und in den meisten Fällen “Piwik” als Empfehlung erhalten. Auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat Piwik geprüft und (unter Bedingungen) als rechtssicher eingestuft.

Es gibt also viele Gründe, sich das Tool aus rechtlich-praktischer Sicht genauer anzuschauen.

Der größte Unterschied zwischen Piwik und Googles Statistiktool liegt darin, dass Piwik auf dem eigenem Server des Anwenders gehostet wird und dieser die volle Kontrolle über die Daten hat. Doch sind die Piwik-Nutzer dadurch automatisch auf der sicheren Seite? Nein – aber das lässt sich mit wenigen Schritten ändern.

Piwik datenschutzkonform nutzen

Auch bei Piwik müssen folgende Voraussetzungen erfüllt werden:

1. IP-Adresse anonymisieren
   (Plugin AnonymizeIP unter Einstellungen/Plugins aktivieren)
2. Opt-Out anbieten
   (Hier beschrieben, wie man es einbinden kann. Sollten Sie eine ältere Versionen von Piwik nutzen, muss der Opt-Out-Hinweis auf Deutsch übersetzt werden)
3. Datenschutzerklärung ergänzen

Die beiden ersten Punkte werden in der umfassenden Anleitung “Hinweise und Empfehlungen zur Analyse von Internet-Angeboten mit ‘Piwik‘” des ULD detailliert beschrieben. Eine Datenschutzerklärung fand ich dort nicht, daher schlage ich hier eine vor.

Sie dürfen das Muster gerne für Ihre Seite übernehmen, über einen Link auf diesen Artikel (z.B. Muster von spreerecht.de), würden wir uns sehr freuen. Über Hinweise zur Verbesserung selbstverständlich auch. Die roten Passagen deuten auf Punkte hin, die Sie beachten oder gegebenenfalls ändern müssen. Wenn es Updates gibt, werden wir darauf hinweisen. Abonnieren Sie unser Blog oder werden Fans unserer Facebook-Seite, um die Updates nicht zu verpassen.

Deutsch:

Diese Website benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Piwik verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. [IFRAME mit deutscher Übersetzung und Opt-Out Cookie entsprechend obiger Anleitung einsetzen]

Englisch:

This website uses Piwik, a web analytics open-source software. Piwik uses “cookies”, which are text files placed on your computer, to help the website analyze how users use the site. The information generated by the cookie about your use of the website (including your IP address anonymized prior to its storage) will be stored on the server of the service provider in Germany. You may refuse the use of cookies by selecting the appropriate settings on your browser, however please note that if you do this you may not be able to use the full functionality of this website. [IFRAME mit Opt-Out Cookie entsprechend obiger Anleitung einsetzen]

Ist Piwik dann datenschutzrechtlich komplett sicher?

Damit Piwik ganz unbedenklich eingesetzt werden kann, müssen nach der Anleitung vom ULD noch weitere Bedingungen erfüllt werden:

• Referrer sollen ”sparsam” verwendet werden,
• die Lebensdauer von Cookies sollte eine Woche nicht übersteigen und
• die Datensätze sollen anlasslos und regelmäßig gelöscht werden.

Adrian Schneider vom Telemedicus setzt sich mit den weiteren Anforderungen in dem lesenswerten Beitrag “ULD empfiehlt Alternative zu Google Analytics“ kritisch auseinander und zieht das Fazit:

Wer auf Cookies verzichtet, Referrer „sparsam” (bedeutet gar nicht) einsetzt und Archive ständig löscht, der kann sich die statistische Auswertung seiner Webseite auch schenken

Auch Jens Ferner sieht UDLs Dokument im Beitrag “ULD gibt Hinweise zu Piwik” eher kritisch und sagt unter anderem zu der vorgeschlagenen Löschung von Datensätzen:

M.E. gilt die Löschpflicht nur bei personenbezogenen Daten, nicht bei anonymisierten Daten.

Wenn es darum geht potentielle Abmahnungen oder Bußgelder zu vermeiden, reicht es meines Erachtens aus, die ersten drei Voraussetzungen (IP-Anonymisierung, Opt-Out-Möglichkeit und Datenschutzerklärung) zu beachten. Dann ist das Tracking mit Piwik tatsächlich rechtssicherer als mit Google Analytics.

Dieses Mehr an Rechtssicherheit ergibt sich für die Anwender vor allem daraus, dass Piwik eine Opt-Out-Möglichkeit für alle Browser bietet und nicht wie Google nur für bestimmte Browser.

Fazit

Wer zur Datensicherheit beitragen und mehr Kontrolle haben möchte, der sollte zu Piwik greifen. Wegen der Möglichkeit eines umfassenden Opt-Outs ist es datenschutzrechtlich  sicherer als Google-Analytics.

Dabei fällt jedoch auf, dass weder Piwik noch Google Analytics vom Haus aus datenschutzkonform sind. Die Anwender müssen selbst darauf achten, dass die IP-Adressen anonymisiert und die Datenschutzerklärung ergänzt wird.

Bitte beachten Sie, das dies nur eine rechtliche Analyse ist, auf welche die technischen Qualitäten der beiden Tools gar keinen Einfluss genommen haben.

Falls Sie weitere Fragen zum Thema Datenschutz haben oder Hilfe bei datenschutzkonformer Gestaltung Ihres Angebotes benötigen, stehen wir gerne zu Ihrer Verfügung.

Weitere Informationen

• Piwik Homepage
• Hinweise und Empfehlungen zur Analyse von InternetAngeboten mit ‘Piwik vom UDL
• ULD empfiehlt Alternative zu Google Analytics von Telemedicus
• ULD gibt Hinweise zu Piwik von der Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
• Haftung für Google Analytics vermeiden – Anleitung für Webmaster von uns. In diesem Artikel werden auch die datenschutzrechtlichen Grundsätze beim Besuchertracking erklärt.