Schlagwort-Archive: kündigung

Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann

Publiziert am 13. Oktober 2011 von Sebastian Dramburg

Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im Laufe der Zeit umgegangen werden soll und … Weiterlesen →

Illegale Software auf Dienst-Laptop ist Kündigungsgrund

Publiziert am 14. April 2011 von Sebastian Dramburg

Viele Arbeitnehmer bekommen von Ihrem Arbeitgeber Dienst-Handys oder Dienst-Laptops zur Verfügung gestellt. Klar ist, dass diese überlassenen Gegenstände nur für Arbeitszwecke verwendet werden dürfen, solange der Arbeitgeber nicht ausdrücklich Ausnahmen für die Nutzung einräumt. Der Fall Das Oberlandesgericht Celle (9 … Weiterlesen →

Kündigungsgrund – Private Internetnutzung am Arbeitsplatz mit pornografischem Bezug

Publiziert am 14. Dezember 2010 von Sebastian Dramburg

Zu dem Konflikt der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz gibt es viele Gerichtsentscheidung. Es wurde auch bereits auf die Notwendigkeit einer vertraglichen Vereinbarung der Privatnutzung hingewiesen. Bei der unerlaubten privaten Nutzung kommt dem Surfen auf pornografischen Seiten eine besondere Bedeutung zu. … Weiterlesen →

Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind

Publiziert am 5. November 2010 von Sebastian Dramburg

Viele Leute sind Gesellschafter einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts), ohne dies genau zu wissen. So reicht es bereits, wenn sich mindestens zwei Personen zu einem gemeinsamen Projekt zusammen schließen. Das klassische Beispiel ist die WG, denn die Bewohner verfolgen eine … Weiterlesen →

Der Arbeitsplatz und das Recht am eigenen Bild

Publiziert am 4. Februar 2010 von Sebastian Dramburg

Im Zusammenhang mit einem Beschäftigungsverhältnis tauchen immer wieder Fragen auf, die im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild stehen. Es geht oftmals um die Frage, was der Arbeitgeber darf, wenn es um die Veröffentlichung des eigenen Fotos im Zusammenhang … Weiterlesen →