Ich hatte die Ehre zu dem kostenlosen E-Book “Workshop neue Website – Was Sie wissen sollten, bevor Sie eine neue Website fürIhr Unternehmen planen und realisieren” das Kapitel zum Thema Recht beizusteuern und gehe darin auf alle wesentlichen Punkte ein, die man beim Betrieb einer Website beachten muss. Die fangen bei der Wahl des Domainnamens an und gehen über die Impressumspflicht, den Datenschutz, Urheberrechte bis zur Frage der Haftung und deren Ausschlüsse weiter.

Daneben enthält das praxisrelevante E-Book noch die folgenden Kapitel, welche von Experten auf den jeweiligen Gebieten verfasst wurden:

1. Strategie: Erst das Ziel, dann die Fahrkarte
2. Vorarbeit: Zeitplan und Entscheidungswege
3. Entscheidung: Website, Blog – oder beides?
4. CMS: Wie kommen Ihre Inhalte ins Netz?
5. Webhosting: Wo wohnt Ihre Homepage?
6. Design: Eine gute Website ist wie ein gutes Buch
7. Barrierefreiheit: Was bedeutet das?
8. Aufbau: Die Struktur folgt Ihren Zielen
9. SEO: Für Suchmaschinen optimieren
10. Webtexte: Schreiben Sie Zielgruppisch?
11. Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?
12. Webshop: Verkaufen im Internet
13. Businessfotografie: Gute Bilder entscheiden
14. Videos: Mit Filmen für Ihr Unternehmen werben
15. Budget: Nicht an den falschen Stellen sparen
16. Social Web: Links und Spuren zu Ihrem Angebot
17. Technik und Sicherheit im laufenden Betrieb

Viel Spaß beim Lesen und viel Erfolg mit Ihrer neuen Website!

Mit der Reihe “Online-Workshop ‘Neue Website’” bietet Dr. Kerstin Hoffmann in Ihrem Blog PR-Dokor eine sehr praxisrelevante Reihe mit unverzichtbaren Informationen für die Erstellung, Pflege und Update der eigenen Website oder des eigenen Blogs.

In bisher 11 Folgen werden die Leser durch Experten als Gastautoren in die Planung, die technischen Anforderungen, richtiges Texten oder die Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung eingeführt. Ich hatte die Ehre im 12. Teil die rechtlichen Grundlagen zu erläutern und kann Sie jedem Websitebetreiber ans Herz legen:

Online-Workshop ‘Neue Website’, Folge 12Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?

Sie erwarten praktische Hinweise zu den folgenden Punkten:

• Recht am Domain-Namen
• Keine SEO mit fremden Federn!
• Pflicht: das Impressum
• Haftungsausschluss kann schädlich sein
• Optional: der Urheberrechtshinweis
• AGB und Nutzungsbedingungen
• Gesetzlich vorgeschrieben: Datenschutzerklärung
• Website-Tracking nur unter bestimmten Bedingungen
• Plugins, Badges, Drittanbietertools
• Vorsicht mit Newslettern!
• Das müssen Sie sagen: Informationspflichten
• Keine Schleichwerbung
• Fremde Bilder und Videos nur mit Erlaubnis
• Verwendung fremder Musik
• Ebenfalls geschützt: fremde Texte
• Haftung für Links
• Haftung für User Generated Content
• Aggregierter Fremdcontent und RSS-Feeds
• Wer haftet und wer trägt die Kosten?
• Checkliste für die rechtssichere Website

Viel Spaß am Lesen und vor allem viel Erfolg mit Ihrer Website!

photo credit: Spree2010

Mit dem Ziel die Transparenz für Kunden von Dienstleistern zu verbessern, wird am 17. Mai 2010 die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) in Kraft treten. Sie tritt zusätzlich zu den schon bestehenden Informationspflichten, z.B. nach § 5 des Telemediengesetzes (die berühmten Informationspflichten im Impressum) oder Kennzeichnungspflichten in Geschäftsbriefen gem. § 37a Handelsgesetzbuch.

Doch was bringt die DL-InfoV Neues? Dazu habe ich mit Kollegen Dramburg im Interview von Berufung Selbständig in dem Beitrag “DL-InfoV – Zwei Experten beantworten offene Fragen” Stellung bezogen und eine Checkliste an die Hand gegeben.

Denn wenn eines dank der Regelung zu befürchten ist, dann ist es eine neue Welle an Abmahnungen.

Weitere Links zum Thema:

• “DL-InfoV”: neue Informationspflichten und Pflichtangaben für Dienstleister – und noch mehr Unsicherheit (akademie.de)
• Neue Informationspflichten für Dienstleister (internet-law)
• Neue Informationspflichten für Dienstleister (telemedicus)
• DL-InfoV – Neue Informationspflichten für Dienstleister (adversario)
• Informationspflichten für Dienstleister (IHK Lüneburg-Wolfsburg)

Bereits Anfang des Jahres habe ich in einem kurzen Beitrag geschrieben, dass Disclaimer in eMails bestenfalls eine Hinweiswirkung haben aber zumindest im Deutschen Recht nicht die Auswirkung haben, die sich die Verwender dieser Disclaimer erhoffen.

In einem ausführlicheren Beitrag hat der Anwaltskollege Thomas Schwenke auf dem Webportal t3n.de nun weitere Disclaimer untersucht und deren Wirkung mit anschaulichen Beispielen untersucht. Ergebnis: Fast alle Disclaimer sind nutzlos und manche sogar schädlich.

Urheberrechtsverletzungen findet man im Internet an jeder Ecke. Was passiert aber, wenn man auf eine Seite verlinkt, auf der das Urheberrecht verletzt wird, z.B. weil dort z.B. ein geschützter Text wiedergegeben wird.

Klar ist, dass derjenige, der geschütztes Material auf der eigenen Seite veröffentlicht und damit zum Abruf bereit hält, rechtswidrig handelt.

Eine Haftung für denjenigen, der lediglich einen Link auf diese Seite setzt, scheidet dagegen in bestimmten Fällen aus. Zwar werden durch die bloße Platzierung des Links keine urheberrechtlichen Verwertungsrechte betroffen. Die eigentliche Rechtsverletzung begehen im Urheberrecht die Nutzer (die den urheberrechtlich geschützten Inhalt nutzen bzw. vervielfältigen) sowie gegebenenfalls die Content- und die Host-Provider.

Es bleibt also festzustellen, dass das setzen eines simplen Links keine Vervielfältigung im Sinne des UrhG darstellt. Dazu sagt der BGH, dass „der bloße Umstand, dass durch den Link der unmittelbare Zugriff auf urheberrechtlich geschützte, vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachte Inhalt vorbereitet wird, genügt zur Begründung einer Täter- oder Störerhaftung nicht“ (BGH, „Paperboy“-Urteil vom 17. 7. 2003). Der den Hyperlink Setzende hält weder das geschützte Werk selbst öffentlich zum Abruf bereit, noch übermittelt er dieses auf Abruf an Dritte. Nicht er, sondern derjenige, der das Werk in das Internet gestellt hat, entscheidet darüber, ob das Werk der Öffentlichkeit zugänglich bleibt.

Dabei kommt es aber auch auf die Begleitumstände an, also wie der Link veröffentlicht wird. Wenn sich der verlinkte Inhalt zu Eigen gemacht wird, dann besteht durchaus eine Rechtsverletzung alleine durch den Link. Wenn also beispielsweise auf eine Seite verlinkt wird, auf der illegal Musik zu Download angeboten wird und derjenige der den Link dahin setzt auch noch darauf hinweist, dann besteht eine Haftung für den rechtswidrigen Link, da mit dem Inhalt sozusagen “sympathisiert” wird.

Aber Achtung bei anderen Verlinkungsarten. Das oben gesagt gilt nur für Surface-Links und Deep-Links. Bei Inline-Links, Framing oder der „embed“-Option liegt eine Nutzungshandlung vor, die eine Urheberrechtsverletzung mit sich ziehen kann.