Schlagwort-Archive: P2P

Internetverbot für wiederholte Urheberrechtsverletzungen?

Publiziert am 17. Februar 2010 von Sebastian Dramburg

Beim Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) verhandeln die USA, Kanada, die EU, Schweiz, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate über ein gemeinsames Abkommen, mit dem Ziel Produktpiraterie zu bekämpfen. Bei diesen Verhandlungen, die auch … Weiterlesen →

Der einmalige Download eines Musikalbums ist keine Rechtsverletzung "in gewerblichem Ausmaß" im Sinne des § 101 Abs. 1 und 2 UrhG

Publiziert am 15. Februar 2010 von Sebastian Dramburg

Das Landgericht Kiel (Beschluss vom 02.09.2009 – Az. 2 O 221/09) hat beschlossen, dass die Verbreitung eines Musikalbums in einer Tauschbörse für sich genommen nicht das Merkmal eines gewerblichen Ausmaßes (§ 101 Abs. 1 S. 2 UrhG) erfüllt. Hintergrund: Soweit … Weiterlesen →

Haftung des Anschlussinhabers bei Abmahnungen wegen Musikdownloads

Publiziert am 22. Januar 2010 von Sebastian Dramburg

Wer haftet zum Beispiel, wenn die Kinder unerlaubt Songs aus dem Internet laden, aber der Anschluss auf die Eltern angemeldet ist? Aktuell hatte das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen 28 O 889/08) zu entscheiden, ob der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen anderer … Weiterlesen →

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Publiziert am 20. Juli 2009 von Sebastian Dramburg

Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, etc.) in der Zukunft zu unterlassen. Häufig wird die Unterlassungserklärung dann … Weiterlesen →

Filesharing am Arbeitsplatz: Haftet der Arbeitgeber bei Abmahnungen?

Publiziert am 16. Mai 2009 von Sebastian Dramburg

Das Szenario sieht wie folgt aus: Ein Unternehmen erhält eine Abmahnung, da von dem Anschluss des Unternehmens aus Filesharing (P2P) betrieben wurde. Nun stellt sich die Frage, wer für den Rechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Vom Grundsatz her ist der … Weiterlesen →