Schlagwort-Archive: Unterlassungserklärung

500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung

Publiziert am 3. November 2011 von Sebastian Dramburg

  Wir hatten schon öfters über die Fallkonstellation gesprochen, wonach die Abgabe einer Unterlassungserklärung oftmals die rechtliche Folge von unerlaubter E-Mail-Werbung ist. Nun berichtet der shopbetreiber-blog.de von einer Entscheidung, in der ein Gericht den Fall beurteilen musste, wonach ein Unternehmen … Weiterlesen →

Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann

Publiziert am 13. Oktober 2011 von Sebastian Dramburg

Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im Laufe der Zeit umgegangen werden soll und … Weiterlesen →

Wiederholungsgefahr bei Spam: Wie weit muss eine Unterlassungserklärung gefasst sein?

Publiziert am 4. August 2011 von Sebastian Dramburg

Wird wegen unverlangter Email-Werbung gestritten, geht es auch meist um die Frage, mit welcher Reichweite das werbende Unternehmen sich verpflichten muss, zukünftige Werbung zu unterlassen. Hier sind die Interessen des abgemahnten Unternehmens klar: Man möchte die Reichweite der Unterlassungserklärung so … Weiterlesen →

Dieser Beitrag wird Sie zu Tränen rühren!

Publiziert am 15. Juni 2011 von Sebastian Dramburg

Oder vielleicht auch nicht. Aber er wird Ihnen auf jeden Fall den Unterschied zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung aufzeigen und verdeutlichen wie wichtig es ist, diese Differenzierung für Beiträge in Presse und Internet zu berücksichtigen. Schon an mehreren Stellen haben wir … Weiterlesen →

Besser nicht: Pflichthinweise mit Mouseover-Links „verstecken“

Publiziert am 17. Mai 2011 von Sebastian Dramburg

  Die Richter beim OLG Frankfurt/Main (Az. 6 W 111/10) mussten sich mit der Frage beschäftigen, ob ein sogenannter Mouseover-Link ausreicht, um rechtlich erforderliche Abgaben, die auf einer eCommerce-Seite notwendig sein können, zu erfüllen. Unter einem Mouseover-Link ist ein Tooltip … Weiterlesen →

Weiteren Schaden vermeiden: Richtiges Verhalten nach der Tauschbörsenabmahnung

Publiziert am 22. November 2010 von Sebastian Dramburg

Die Verletzung von Urheberrechten aufgrund der Teilnahme an sog. Tauschbörsen und dem damit verbundenen Upload von Dateien werden von den einschlägigen Kanzleien immer noch im großen Stil abgemahnt. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um Spielfilme, Pornos, Musikalben bzw. … Weiterlesen →

Problem beim Online-Marketing: Die Abmeldung vom Newsletter bei mehreren eMail-Adressen

Publiziert am 6. April 2010 von Sebastian Dramburg

Bekommt jemand eine unerwünschte Werbung per eMail, dann hat der Empfänger einen Anspruch darauf, dass er aus dem Verteiler genommen wird. Oftmals wird der Versender der eMails von dem Empfänger direkt angeschrieben und es wird die Löschung direkt aus dem … Weiterlesen →

Haftung bei unverlangter Telefonwerbung durch Dritte

Publiziert am 15. März 2010 von Sebastian Dramburg

Unternehmen die ihre Telefonwerbung durch Dritte durchführen lassen, können für das rechtswidrige Verhalten des Dritten haftbar gemacht werden. Der Ausgangspunkt bei Ansprüchen wegen unverlangter Telefonwerbung gegenüber Privatpersonen ist, dass diese Werbung grundsätzlich einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt. Das … Weiterlesen →

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Publiziert am 20. Juli 2009 von Sebastian Dramburg

Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, etc.) in der Zukunft zu unterlassen. Häufig wird die Unterlassungserklärung dann … Weiterlesen →