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Adressen für Direktmarketing mit Gewinnspielkarten wirksam generieren

Gewinnspielkarten und Online-Marketing? Das klingt zunächst nach zwei verschiedenen Welten. Doch im Direktmarketing werden Adressen für Emailwerbung oft online und offline erhoben. Es gelten in beiden Fällen dieselben strengen gesetzlichen Voraussetzungen, wie ich sie bereits in dem Beitrag Rechtliche Fallstricke … Weiterlesen

Wiederholungsgefahr bei Spam: Wie weit muss eine Unterlassungserklärung gefasst sein?

Wird wegen unverlangter Email-Werbung gestritten, geht es auch meist um die Frage, mit welcher Reichweite das werbende Unternehmen sich verpflichten muss, zukünftige Werbung zu unterlassen. Hier sind die Interessen des abgemahnten Unternehmens klar: Man möchte die Reichweite der Unterlassungserklärung so … Weiterlesen

Google+: Zulässigkeit von Unternehmensprofilen und Impressumspflicht

Anders als Facebook bietet Google+ derzeit keine Profile für Unternehmen an. Die vorhandenen Profile sind nur für Personen vorgesehen. Trotz dessen nutzen viele Unternehmen diese Profile für ihren Unternehmensauftritt. Und während die Unternehmensnutzung persönlicher Profile bei Facebook eindeutig verboten ist, wird … Weiterlesen

Urteil zum Like-Button bestätigt – Wettbewerber können nicht abmahnen

Wir haben hier vor einem Monat über die erste Entscheidung zum “Like-Button”, bzw. “Gefällt-mir-Button”  des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11) berichtet. In diesem Fall ging es um die Abmahnung eines Wettbewerbers wegen der Verwendung des Like-Buttons ohne … Weiterlesen

Erste Gerichtsentscheidung: Like-Button ohne Datenschutzerklärung ist nicht wettbewerbswidrig, ABER…

Kollege Solmecke berichtet, dass das Landgericht Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Nutzung des Like-Buttons ohne Aufklärung der Seitenbesucher in einer Datenschutzerklärung abgelehnt hat (LG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2011, Az. 91 O 25/11). Mit einem solchen Ergebnis war … Weiterlesen

Facebook-Seiten können nun auf Pinnwänden kommentieren – aber dürfen sie es auch?

Bisher waren Facebookseiten sehr passiv. Das heißt, anders als persönliche Profile von Personen konnten sie weder aktiv Freunde anwerben oder auf anderen Pinwänden schreiben. Sie konnten nur auf der eigenen Pinnwand mit anderen Facebookmitgliedern kommunizieren. Das hat sich geändert. Seitenadministratoren … Weiterlesen

Erste Abmahnung wegen Facebooks Like-Button (und wie man sie vermeidet)

Der Händlerbund berichtet über eine angebliche Abmahnung der Allmedia GmbH wegen des Facebook-Like-Buttons. Demnach soll die fehlende Datenschutzerklärung der Abmahngrund sein. Über die Gefahren beim Einsatz des Facebook-Likebuttons habe ich bereits in “Das rechtliche Risiko bei Facebooks Like-Button inkl. Muster für … Weiterlesen

Eine Frage der Zeit: Abmahnungen wegen unerlaubter Werbung bei XING

Das Thema Spam bei Twitter wurde an dieser Stelle schon einmal angesprochen. In letzter Zeit habe ich aber das Gefühl, vermehrt Spam bei XING zu erhalten. Es geht hier nicht um Einladungen zu Gruppen oder Nachrichten meiner Kontakte, sondern um … Weiterlesen